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AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen bei inlove24.de (Stand: 28. Mai 2007)

1.Allgemeines

Mit Ihrer Anmeldung bei inlove24.de -nachfolgend "Anbieter" genannt- erklären Sie sich mit den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen („Klick“-AGB akzeptieren) bestätigen. Wenn Sie mit unseren Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) nicht einverstanden sein sollten, müssen Sie folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Nutzer diesen Service nutzen, welche das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben.

Für alle auch zukünftigen Geschäfte mit dem Anbieter gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Dies gilt such, wenn bei einem Folgegeschäft, wie etwa Kauf von SMS-Paketen hierauf nicht noch einmal gesondert hingewiesen wird. Entgegenstehenden Bedingungen von Nutzern wird bereits jetzt ausdrücklich widersprochen.

Wir behalten uns vor, unsere Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Alle Nutzer erhalten eine Mitteilung über die Änderung, welcher innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang widersprochen werden kann. In diesem Falle bleiben die alten Nutzungsbedingungen Vertragsbestandteil.

2. Leistungsumfang und Service des Portals

Der Anbieter betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können.
Alle Nutzer haben nach erfolgreicher Anmeldung die Möglichkeit in diesem Portal nach anderen Personen zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

Der Anbieter garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktaufnahme stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegebenen Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

Der Anbieter hält verschiedene Modelle der kostenlosen und kostenpflichtigen Mitgliedschaft vor( siehe 4.).

Der Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit, sogenannte Werteinheiten ("Punkte") beim Anbieter zu erwerben, die auf dem Mitglieds- Konto des User/Nutzer/Mitgliedes gutgeschrieben werden. Der User/Nutzer/Mitglied hat die Möglichkeit, mit diesen Punkten Dienstleistungen des Anbieters oder dessen Vertragspartnern in Anspruch zu nehmen.

Der Anbieter bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit untersagt und ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

3.Anmeldung

Der neue Nutzer hat alle in der Anmeldemaske abgefragten persönlichen Daten, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

Der Anbieter ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand Anforderung geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.

Das Mitglied versichert gegenüber dem Anbieter, das 18. Lebensjahr bereits vollendet zu haben.

Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei dem Anbieter angemeldet hat.

Es ist verboten, sich unter falscher Identität auf dieser Plattform zu registrieren und / oder zu handeln. Bei falschen Angaben sind sämtliche Kosten, die dem Anbieter zur Ermittlung der richtigen Identität und/oder der richtigen Bankdaten entstehen, zu erstatten. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, ist der Nutzer verpflichtet, die Änderungen umgehend dem Anbieter mitzuteilen. Jede Anmeldung unter falscher Identität führt zur Strafanzeige.

4. Arten der Mitgliedschaft, Kündigung, Widerrufsrecht

 Die Basismitgliedschaft bei inlove24 ist zur Zeit kostenlos. Es werden in diesem Fall keine Anmeldegebühren oder laufzeitabhängige Beitrage erhoben. Die Vertragslaufzeit ist nicht begrenzt.

Eine Probe / Test - Mitgliedschaft mit allen Funktionsmöglichkeiten der Premium- Mitgliedschaft verlängert sich automatisch auf eine sechsmonatige kostenpflichtige Mitgliedschaft, sofern der Nutzer nicht innerhalb des Probezeitraumes gekündigt hat.

Die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch je nach Vertragsdauer um den Zeitraum der Erstdauer, wenn der Nutzer nicht spätestens bis 2 Wochen vor Vertragsablauf kündigt.

Jede Kündigung musss mit entsprechenden Angaben des Nicknamens, des Passwortes und der Kundennummer an den Support von iL24-netservice entweder per Email (support@il24-netservice.de) oder in schriftlicher Form per Brief ( iL24-netservice, Lilienthalstr. 6, 12529 Schönefeld) oder Telefax (01805 432056 (0,14€/Min.) eingereicht werden. Erst nach Ausgleich aller evtl. noch offenen Forderungen des Anbieters werden die Daten des Nutzers gelöscht.

Sämtliche Preise der angebotenen Leistungen ergeben sich aus der aktuellen Preisliste, welche hier einsehbar ist. Die Preise für Probe / Test Mitgliedschaft, ½ Jahres-Mitgliedschaft (180 Tage 59,95 Euro) und 1 Jahres-Mitgliedschaft (365 Tage 99,95 Euro) sind für den Nutzer im Account unter “Konto/Bestellung“ vor der Bestellung einzeln aufgeführt und ersichtlich. SMS-Dienste bedürfen einer gesonderten Bestellung durch den Nutzer –siehe Punktebestellung. Unsere angebotenen SMS/ Telefondienste werden nicht über einen 0137/0900èr Anbieter abgerechnet.

Der Anbieter behält sich vor, Preisänderungen vorzunehmen, die auch bestehende Anbieter -Services betreffen können. Diese Preisänderungen werden dem Nutzer schriftlich per E- Mail mitgeteilt. Dem Nutzer steht bei Preisänderungen von über 10% das Recht zu, die Mitgliedschaft innerhalb von einer Woche nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich zu kündigen. In diesem Fall wird Anbieter den Nutzer schriftlich per E- Mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts informieren. Sollte keine Kündigung seitens des Nutzers erfolgen, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten jeweils zum Monatsbeginn nach Ablauf von einem auf den Monat der Bekanntgabe folgenden Kalendermonat in Kraft.

Widerrufsrecht

Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer, sofern er Verbraucher i.S.d. § 14 BGB ist, in schriftlicher Form per Brief, elektronischem Brief oder per Telefax den Dienstleistungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an: iL24-netservice, Lilienthalstr. 6, 12529 Schönefeld, per Telefax an 01805 432056 (0,12€/Min.) oder in Textform (§ 126b BGB) an info@il24-netservice.de.

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn inlove24.de mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Datennutzung/Datenschutz

Die Datensicherheit und der Schutz der Daten ist dem Anbieter ein sehr wichtiges Anliegen. Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, abgekürzt BDSG, und das Telemediengesetz, abgekürzt TMG, zu beachten.

Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden persönliche, sachliche Daten erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt. Dies geschieht mit der kostenfreien Mitgliedsanmeldung sowie bei der Anmeldung für kostenpflichtige Dienste. Bei diesen Angaben handelt es sich um bestimmte Pflichtangaben. Diese Pflichtangaben wie das Geschlecht, das Geburtsjahr, einen Teil der Postleitzahl, das eingegebene Sternzeichen und das Land, werden durch den frei wählbaren Nicknamen nur verschlüsselt auf der Partnerbörsenplattform veröffentlicht. Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sensible Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Das geschieht in verschiedenen Bereichen de Portals. Bei diesen Angaben handelt es sich um freiwillige Angaben die nur verschlüsselt auf der Single- Plattform veröffentlicht werden. Das Mitglied wird aus Diskretionsgründen nur verschlüsselt mit einem selbst benannten Nicknamen dargestellt. Diese Nicknamen offenbaren nicht die Identität wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail des Mitgliedes.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Angaben vom Anbieter gespeichert und ausgewertet werden. Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der Auftragsbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Der Anbieter ist berechtigt die verschlüsselten Daten der Mitglieder auf der Partnerbörsenplattform im Internet zu veröffentlichen, was unter anderem auch eine Darstellung in der Schnellsuche auf der Startseite, auch zugänglich für Besucher oder kostenfreie Mitglieder. Die User/Nutzer/Mitglieder können untereinander direkten Kontakt über die Nicknamen aufnehmen.

Der Anbieter sammelt alle vom Nutzer angegebenen persönlichen Daten und verwendet diese zum Betrieb der Internet-Singlebörse. Der Anbieter wird sich im Zuge von Marketingmaßnahmen möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an den Nutzer wenden, um dem Nutzer spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Singlebörsen-Website, per E-Mail, per Fax, SMS oder auch per Post geschehen. Der Nutzer erteilt dem Anbieter ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang dieser Angebote, kann aber auch die Einwilligung ausdrücklich widersprechen. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass der Anbieter alle vom Nutzer gespeicherten personenbezogenen Daten für den Zweck der Beratung, Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse, Verbesserung des Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste nutzt und verarbeitet.

Der Anbieter wird alle vom Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen, einschließlich der Kreditkartennummer(n), vertraulich behandeln und wird solche Daten nur für die Zwecke nutzen oder zugänglich machen, zu denen die Informationen eingeholt wurden, oder falls gesetzlich vorgeschrieben. Der Anbieter gibt keine Informationen an Dritte ohne die Genehmigung des Nutzers weiter. Der Nutzer gestattet dem Service die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten durch EDV Systeme.

6. Zahlungsbedingungen

Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist sofort fällig und ohne jeden Abzug an den Anbieter zu entrichten. Der Betrag wird automatisch per Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung abgebucht. Überweisungen sind nur aus Österreich oder der Schweiz nach schriftlicher Genehmigung des Anbieters möglich (info@inlove24.de).

Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Systembetreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags per Lastschrift / Kreditkarte.

Guthaben aus entgeltlichen Diensten, welche nicht wahrgenommen werden bzw. wurden, können nicht rückerstattet werden. Guthaben können grundsätzlich und ausschließlich nur in Anbieter-Dienstleistungen eingelöst werden.

Beendet der Nutzer seine Mitgliedschaft, verfallen seine Werteinheiten-Punkte. Wird die Mitgliedschaft durch den Anbieter aufgrund des Verstoßes des Nutzers gegen einer der unter Punkt 8 genannten Regelungen, verfallen die Punkte des Nutzers ebenfalls.

Bei Rückbuchung durch den Nutzer kommt dieser mit der Zahlung in Verzug, so dass der Premium-Account bis zur Zahlung gesperrt wird. Die Laufzeit des Vertrages bleibt davon unberührt.

Der Nutzer trägt alle Kosten der Rückbuchung, insbesondere eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von je 8,00 EUR. Für die Bearbeitung zur Ermittlung der Identität oder richtigen Bankdaten wird darüber hinaus eine Kostenpauschale in Höhe von 10,00 EUR erhoben. Höhere Kosten behält sich der Anbieter vor, ebenfalls geltend zu machen.

Nach der zweiten Mahnung werden sämtliche Daten dem Inkassobüro übermittelt.

Sämtliche Falschangaben des Nutzers führen außerdem zur Strafanzeige, wobei die Identität des Nutzers zweifelsfrei durch die bei der Anmeldung übermittelte IP-Adresse ermittelt wird.

 7. Eigenständige Leistungsanbieter

Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von IL 24 Netservice eigenverantwortlich anbieten, werden als KP (Kooperations Partner) bezeichnet.

Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem KP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. IL24 Netservice ist weder Partei noch Vertreter zwischen einem Mitglied und einem KP. Diese sind auch nicht Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen des Anbieters.

IL24 Netservice übernimmt deshalb keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Leistungen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der KP.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Verhaltensregeln und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist für alle, von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.

Meinungen, Rat, Erklärungen, Angebote oder andere Informationen oder Aussagen, welche im Forum bzw. den Profilen veröffentlicht werden, aber nicht direkt vom Anbieter zugänglich gemacht werden, sind die ihrer jeweiligen Autoren, nicht die des Anbieters. Der Nutzer sollte sich nicht auf sie verlassen. Ihre Autoren sind allein verantwortlich für ihren Inhalt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Rechtmäßigkeit dieser Informationen. Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der von anderen Personen erklärten Ansichten oder Tipps. Unter keinen Umständen haftet der Anbieter für die aus dem Vertrauen einer Person auf im Portal veröffentlichte oder übermittelte Informationen oder andere Aussagen entstehenden Schäden.

Bitte wählen Sie daher die Art der Informationen, die Sie im Portal veröffentlichen oder anderen zugänglich machen, gewissenhaft und sorgfältig aus.

Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm ggf. bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, obszönem, gotteslästerlichem, religiösem, politischem, ehrverletzendem, anstößigem, sexuell ausgerichtetem, sexistischem, frivolem, bedrohendem, belästigendem oder rassistischem Material nicht gestattet.

Entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links", "Telefonnummern", "E-Mail-Adressen") sind ebenfalls untersagt. Ebenso sind Geschenk-, Geld- oder Spendengesuche nicht gestattet.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung seiner Inhalte.

Der Nutzer wird in seinem Portrait keine Telefonnummern, Straßennamen, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen angeben, außer wenn im Abschnitt "Persönliche Informationen" danach gefragt wird.

Der Nutzer wird in seinem Portrait keine anstößigen anatomischen oder sexuellen Anspielungen machen oder anstößige zweideutige oder sonst mit sexueller Nebenbedeutung belegte Sprache verwenden, und der Nutzer wird keine Nackt- oder sonstige Fotos, die persönliche Informationen enthalten, sowie keine Kinder- Fotos, sowie Fotos Dritter veröffentlichen. Dern Anbieter behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, jedes Portrait oder Foto, das diesen Verpflichtungen nicht entspricht, zurückzuweisen.

Der Nutzer wird über das Portal nicht bei anderen Mitgliedern für den Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen werben oder diese darum bitten. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Kettenbriefe oder Junk- E-Mail an andere Portal-Mitglieder versenden.

Der Nutzer wird ohne die vorherige Zustimmung des Inhabers derartiger Schutzrechte kein Urheber- oder markenrechtlich registriertes oder sonst gesetzlich geschütztes Material veröffentlichen, verbreiten oder in irgendeiner Weise reproduzieren

Der Nutzer ist allein verantwortlich für seine Kontakte zu anderen Portal-Mitgliedern. Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen. Die Leistungsverpflichtung des Nutzers berührt all dies nicht

Die Nutzung von Programmen oder Systemen, die zur Filterung von Werbeinformationen dienen, ist dem Nutzer nicht gestattet.

Es ist nicht gestattet, falsche Profilangaben zu machen

Sollte der Nutzer gegen eine oder mehrere der oben genannten Regelungen verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers fristlos zu kündigen. Eine Erstattung von Werteinheiten oder Mitgliedsbeträgen findet nicht statt.

Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung durch einen Nutzer, dessen Missbrauch vorsätzlich Systemressourcen in Anspruch nimmt, kann der Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens herangezogen werden.

Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Mail anderer Mitglieder abzufangen.

Es ist dem Nutzer untersagt, jegliche persönliche Daten, von denen der Nutzer auf diesem Portal Kenntnis erlangt, kommerziell zu verwenden, insbesondere zum Versenden von geschäftlichen e-mails (Spam) oder Werbung für Konkurrenzangebote des Anbieters. Der Nutzer verpflichtet sich für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung zu Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 150,00 EUR .

Ebenfalls ist jegliche Werbung auf der Kontaktseite des Nutzers untersagt. Dies betrifft insbesondere gewerbliche Anzeigen und Verweise auf Internetseiten. In jedem Falle der schuldhaften Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 EUR fällig.

Darüber hinaus behält sich der Anbieter die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche vor.

9. Schutzrechte

Unser Portal enthält Urheber- und Marken- und sonstige schutzrechtlich geschützte Materialien des Anbieters selbst und von seinen Lizenzgebern und Lizenznehmern. Außerdem können andere Mitglieder urheber- oder sonst schutzrechtlich geschützte Inhalte veröffentlichen, die auch dann Schutz genießen, wenn dies nicht ausdrücklich hervorgehoben wird. Mit Ausnahme gemeinfreier oder der Daten, für die der Nutzer entsprechende Rechte erworben hat, wird der Nutzer solchermaßen geschützte Informationen nicht vervielfältigen und/oder verbreiten und/oder senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und/oder sonst wie außer zum persönlichen Gebrauch nutzen.

Mit der Veröffentlichung von persönlichen Informationen, Fotos, Aussagen oder pers. Meinungen in irgendeinem öffentlichen Bereich des Portals des Anbieters oder seiner Nutzer, gewährt der Nutzer dem Anbieter und anderen Nutzern ein nicht ausschließliches, kostenfreies Nutzungsrecht, diese Information und Aussagen zu vervielfältigen und/ oder zu verbreiten und/ oder zu senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und/ oder sonst wie zum persönlichen Gebrauch zunutzen, sowie diese Informationen, Daten und/ oder Aussagen zu bearbeiten.

10. Haftung des Anbieters

Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter als auch gegen seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf:

  • Verletzung der Hauptleistungspflichten
  • Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

In jedem Falle ist die Eintrittspflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser bemisst sich in der Regel nach dem Gesamtentgelt des Vertragsverhältnisses.

Der Anbieter übernimmt über die oben genannte Haftung hinaus keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der User/Nutzer/Mitglieder oder für sonstige durch User/Nutzer/Mitglieder generierte Inhalte. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Der Anbieter lehnt über die oben genannten Haftungsgrundsätze hinaus jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme mit einem anderen Nutzer ergeben.

Der Anbieter bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Portals sicherzustellen. Der Anbieter garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

Der Anbieter haftet über die oben genannte Haftung hinaus nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Anbieter kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die User/Nutzer/Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

Der Anbieter behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

11. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Erfüllungsort aller sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche ist Schönefeld.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.








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